BÜNDNIS 90/DIE Grünen Halle (Saale) stellen sich gegen jede Form der Hetze gegen Roma und AusländerInnen allgemein. Als Mitglied im halleschen „Bündnis gegen Rechts“ haben wir die menschenverachtenden Äußerungen und Gewaltaufrufe auf Facebook sowie das Ansprühen antiziganistischer und nationalsozialistischer Sprüche und Symbole in der Silberhöhe Mitte Juli scharf verurteilt und klargestellt: Die Vorwürfe gegenüber jener Bevölkerungsgruppe sind allesamt halt- und gegenstandslos. Dass einige Rechtsextremisten dort am 9. August gegen Roma demonstrieren wollen, ist unerträglich. Der Aufruf dazu ist einer inhaltlichen Auseinandersetzung nicht wert.
Für den gleichen Tag ist unter dem Motto „Schnauze in der Platte. Gegen fremdenfeindliche Spießbürger“ eine weitere Demonstration in der Silberhöhe angekündigt. BÜNDNIS 90/DIE Grünen Halle (Saale) kritisieren diese aus folgenden Gründen:
- Alle BewohnerInnen der Silberhöhe werden von den Veranstaltern angegriffen und als „widerwärtige Gemeinschaft“ abgewertet. Pauschal wird ihnen „Stumpfheit, Fremdenhass und Langeweile“ unterstellt.
- Aus der vermeintlich oder tatsächlichen sozialen Lage der BewohnerInnen wird gefolgert, dass diese sich zwangsläufig an „den neuen Mitbewohner_innen“ abreagieren müssten.
- Der Ton des Demonstrationsaufrufs ist tendenziell menschenverachtend bis hin zur Forderung nach „Zwangsumsiedlung“.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für die Unantastbarkeit der Menschenwürde ein. Ausgrenzung und Diskriminierung treten wir prinzipiell entgegen. Vor einer weiteren Eskalation in der Silberhöhe warnen wir. Unser Motto lautet: Halle sagt Ja: Für Roma und für die Silberhöhe.