Wahlen

NeueFraktion2014

Wahlergebnis: Einen Sitz im Stadtrat dazu gewonnen!

Das Wahlergebnis stand ja 18 Uhr eigentlich fest, bis zum vorläufige Wahlergebnisse gegen 0:47 Uhr wurde es aber noch spannend: Wir konnten weiter zulegen auf 10,05 % (2009: 8,7) und einen weiteres Mandat gewinnen. Unsere 6 Stadträtinnen und -räte sind: Wolfgang Aldag, Melanie Ranft, Dr. Inés Brock, Dietmar Weihrich, Christian Feigl und überraschend Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt. Die neue Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die am 02. Juli 2014 beginnende Amtszeit hat sich am Montag bereits konstituiert. Als Fraktionsvorsitzende wurde einstimmig Dr. Inés Brock, als stellvertretender Fraktionsvorsitzender ebenfalls einstimmig Christian Feigl gewählt.

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Pressemitteilung zu Hochschulkürzungen: Bullerjahns Weg falsch – Tullner mitverantwortlich

Zur aktuellen Debatte um die betreffende Stellungnahme der Stadt erklärt der Stadtvorsitzende Dr. Sebastian Kranich: „Bei aller berechtigten Aufregung um Termine einer Stellungnahme darf nicht vergessen werden, dass die Hauptverantwortung für das Trauerspiel bei der CDU-SPD-Landesregierung liegt. Die jetzt vom Wissenschaftsstaatssekretär und halleschen CDU-Kreisvorsitzenden Marco Tullner vollführten Ablenkungsmanöver von eigener schlechter Politik sind offenbar dem Wahlkampf geschuldet, in dem seine Partei aufgrund ihrer Bildungs- und Kulturpolitik mit dem Rücken zur Wand steht.“

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Pressemitteilung: Merseburger Straße – kein Einspruch des OB gegen teure Entscheidung

Kommuniziert werden derzeit für die Brückenaufweitung Kosten von ca. 1 Millionen Euro aus dem Haushalt der Stadt. Stadtrat Christian Feigl (Mitglied im Planungsausschuss) erklärt dazu: „Dafür wird die Brücke nicht zu haben sein! Die zusätzliche Bindung von geschätzten mindestens 5 Millionen Euro (Schätzung der Stadtverwaltung) Fördermitteln hat zur Folge, dass diese 5 Millionen für andere wichtige Projekte nicht mehr zur Verfügung stehen.“
Auch der durchgängige vierspurige Ausbau der Merseburger Straße würde Kosten in ähnlicher Höhe verursachen, die aufgrund der zu geringen Verkehrsbelegungszahlen nicht über Fördermittel (z.B. im Rahmen des Stadtbahnprogramms) abgedeckt werden können.

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