Pressemitteilung

PM: Rassismus entgegentreten – Solidariät mit rumänischen Familien in der Silberhöhe zeigen

Pressemitteilung mit Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration am Freitag 05. Dezember in der Silberhöhe. Unter dem Motto „Rassismus entgegentreten – Everybody’s welcome!“ beginnt diese mit einer Kundgebung um 16 Uhr vor dem Gesundheitszentrum Silberhöhe (Wilhelm-von-Klewitz-Str.). Sebastian Striegel (Innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt) dazu: „Halle kann und muss ein deutliches Zeichen gegen Rassismus, Antiziganismus und Nazi-Hetze setzen. Wir wollen ein gesellschaftliches Klima, das Gewalt und Hass gegen alle die als fremd wahrgenommen werden, seien es Arbeitsmigranten, Flüchtlinge oder Muslime, nicht hinnehmen.“

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Für ein gesundes Stadtklima: Bäume schützen, pflegen und erhalten

Pressemitteilung zum Schutz der Bäume und zur Arbeit der Baumschutzkommission. Dazu der Stadtvorsitzende Sebastian Kranich: „Die geltende Baumschutzsatzung ist eine gute, aber noch keine optimale Grundlage für die Erhaltung von Bäumen im Stadtgebiet. So wäre es z. B. wünschenswert, bei Fällung nichtgeschützter Bäume Ersatz mit einer geschützten Baumart zu schaffen. Vor allem aber gilt es, die Satzung für den Schutz und die Erhaltung der Bäume konsequent anzuwenden.“

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PM: Staatsanwaltschaft Halle spioniert in privaten E-Mails

Die Staatsanwaltschaft hat im Gerichtsverfahren gegen Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand neues Material eingeführt. Es enthält zahlreiche E-Mails aus dem privaten E-Mail-Postfach von Oliver Paulsen (Grundsatzreferent des Oberbürgermeisters). Betroffen von dieser Ausspähaktion ist auch Julia Burghardt, Stadtvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Halle (Saale). In der entsprechenden Mail Anfang Juli 2014 erkundigte sie sich bei Oliver Paulsen nach dessen Befragung als Zeuge vor Gericht. Dazu die Pressemitteilung:

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PM: Hetze zurückweisen – Vorurteile aufklären. Für Roma und für die Silberhöhe.

Pressemitteilung zu den Aufzügen am Samstag 09. August 2014 auf der Silberhöhe. Dazu der Stadtvorsitzende Dr. Sebastian Kranich: „In Halle stellt sich jetzt noch dringender die Aufgabe, über antiziganistische Vorurteile und die tatsächliche Lage der Roma aufzuklären. Zugleich gilt es, einem drohenden Abdriften benachteiligter Stadtteile strategisch entgegenzuwirken. Kommunale Einrichtungen müssen hier langfristig gesichert, private Initiativen unterstützt und befördert werden.“

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Pressemitteilung zu Hochschulkürzungen: Bullerjahns Weg falsch – Tullner mitverantwortlich

Zur aktuellen Debatte um die betreffende Stellungnahme der Stadt erklärt der Stadtvorsitzende Dr. Sebastian Kranich: „Bei aller berechtigten Aufregung um Termine einer Stellungnahme darf nicht vergessen werden, dass die Hauptverantwortung für das Trauerspiel bei der CDU-SPD-Landesregierung liegt. Die jetzt vom Wissenschaftsstaatssekretär und halleschen CDU-Kreisvorsitzenden Marco Tullner vollführten Ablenkungsmanöver von eigener schlechter Politik sind offenbar dem Wahlkampf geschuldet, in dem seine Partei aufgrund ihrer Bildungs- und Kulturpolitik mit dem Rücken zur Wand steht.“

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